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Die Irrwege des Herrn Basescu


Denken ist Menschenprivileg, Umdenken auch. Nur ist ein Präsident in der Regel eben kein beliebiger Hinz und Kunz, in Rumänien schon gar nicht. Hier ist das Selbstverständnis des Präsidenten und die Wahrnehmung vom Volk die eines Vaters der Nation. Ein Politiker in diesem Amt muss deshalb auch ein gewisses elterliches Fingerspitzengefühl haben. Er muss rügen, strafen, verzeihen - aber bitte konsequent, sonst versteht das Kind, pardon das Volk, gar nichts mehr.

 

Die Empörung, die die jüngsten Erklärungen von Präsident Traian Basescu im rumänischen Staatsfernsehen verursacht haben, ist verständlich. Seit Jahren tritt er als Vorkämpfer gegen die Korruption auf, gewann beide Wahlen (2004 und 2009) mit der Botschaft, dass die politische Klasse (er selbst sieht sich darüber in angemessener Höhe schwebend) bis auf die Knochen korrupt ist und er damit aufräumen will. Ja, die Justiz wollte nicht so recht mitspielen. Die böse Richterschaft ließ die Korrupten frei, die die braven Staatsanwälte einlochen wollten. Ging es um korrupte Politiker, drosch er auf das Parlament ein, das keiner Strafverfolgung zustimmen wollte.
 
Die Menschen haben ihm das abgenommen. Sie hatten ein klares Feindbild. Jetzt ist plötzlich alles anders. Im Fernsehmonolog (eigentlich als Interview aufgezogen, aber die Journalistin schien weitgehend teilnahmslos) sagte Basescu, dass die Staatsanwälte sorgfältiger sein müssen, da stehen Politikerkarrieren auf dem Spiel. Dann die Warnung: Die Staatsanwälte müssten wissen, dass sie mit ihrer eigenen Laufbahn am Ende sind, wenn sie das Image von Politikern kaputt machen. Diese Staatsanwälte sollte man sowieso nicht alles machen lassen, was sie wollen. Er werde es nicht als formale Sache sehen, wenn die Staatsanwaltschaft zu ihm kommt und sein OK will, um gegen Minister vorgehen zu können. Das Parlament sollte es bei seinen eigenen Mitgliedern genauso halten. Präsident und Parlament sollten den Staatsanwälten sagen: "Mein Lieber, die Beweislage ist eher dürftig, ermitteln Sie etwas besser nach." Noch vor wenigen Monaten konnte man vom Präsidenten das Gegenteil hören - das Parlament könne sich nicht als Paralleljustiz verstehen, nur Richter können dem Staatsanwalt Anweisungen geben. Das verlange schließlich auch die EU, die die Anstrengungen der Staatsanwälte in den Fortschrittsberichten zur Justiz immer wieder lobte. 
 
Wer soll jetzt noch etwas verstehen? Hat Basescu endlich dem Drängen seiner liberaldemokratischen Parteifreunde nachgegeben, denen die Politikerjagd der Staatsanwälte nun doch zu weit geht, weil sie Stimmen verlieren? Wer weiß - die Irrwege des Vaters der Nation sind für seine Kinder unergründlich.      
 
 
  
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Der Kommentar

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Zwei unlängst erschienene Neuproduktionen zeigen eine für die sogenannte „Neue Welle“ des rumänischen Kinos eher überraschende Eigenschaft: Humor von der natürlichen und erfrischenden Sorte, bei intelligenten Plots und ohne gespreizte Slapsticks. (Die – noch – jungen Regisseure der nach der Wende erfolgreichen Generation wehren sich allerdings zu Recht gegen die von Filmkritikern verwendeten Begriffe, die sie alle in eine Schublade stecken wollen.) 

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