Über uns | Kontakt | RSS
 
 
 

Klausurtreffen: Liberaldemokraten reichen Regierungsumbildung an Regierungs- und Staatschef weiter


Klausurtreffen: Liberaldemokraten reichen Regierungsumbildung an Regierungs- und Staatschef weiter
Foto: gov.ro

Die regierenden Liberaldemokraten haben sich am Sonntagabend in Snagov bei Bukarest zu einem Klausurtreffen zusammengefunden, in dessen Verlauf die geplante Verfassungsnovelle, die Zusammenlegung der Wahlen und die Abänderung des derzeitigen Wahlgesetzes erörtert wurden. An das Thema der Regierungsumbildung, über die die Presse schon seit Wochen spekuliert, und damit an die Bewertung der Leistungen ihrer Minister scheint sich die wichstigste Regierungspartei jedoch nicht wagen zu wollen − es wurde lediglich gegen Ende des Treffens beim Kapitel „Sonstiges“ angeschnitten. Staatschef Basescu blieb diesmal der Klausur der ihm nahestehenden Partei fern.

 

Die PDL-Führung beschloss, die potenzielle Kabinettsumbildung dem Gutdünken von Partei- und Regierungschef Emil Boc sowie Staatschef Basescu zu überlassen, berichteten die rumänischen Medien am Montag unter Berufung auf parteiinterne Quellen. Nach wie vor rechnet die Presse fest damit, dass eine Regierungsumbildung binnen maximal zwei Wochen erfolgt.

 


Der Kommentar

Demokratie in Gefahr?

Freitag, 18. Mai 2012 von Alex Gröblacher

Acht NGOs aus der Bürgerrechtsbewegung haben der neuen rumänischen Regierung unlängst vorgeworfen, sich durch die im Senat durchgewunkene reine Mehrheitswahl nach britischem Modell eine breite Mehrheit sichern zu wollen. Eine andere NGO hat den gleichen Vorwurf vor einer Woche gemacht.  
Was ist eigentlich dran?
Was will denn das neue Wahlrecht, das eigentlich kein neues ist, weil es noch durch die Abgeordnetenkammer muss und höchstwahrscheinlich auch beim Verfassungsgericht angefochten wird?

[ mehr... ]
Blog

Rumänisches Kino kann auch unterhaltsam sein

Montag, 09. April 2012 von Sorin Georgescu

Zwei unlängst erschienene Neuproduktionen zeigen eine für die sogenannte „Neue Welle“ des rumänischen Kinos eher überraschende Eigenschaft: Humor von der natürlichen und erfrischenden Sorte, bei intelligenten Plots und ohne gespreizte Slapsticks. (Die – noch – jungen Regisseure der nach der Wende erfolgreichen Generation wehren sich allerdings zu Recht gegen die von Filmkritikern verwendeten Begriffe, die sie alle in eine Schublade stecken wollen.) 

[ mehr... ]