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Misstrauensantrag der Opposition gescheitert - rumänische Kommunal- und Parlamentswahlen werden 2012 zusammengelegt


Die Wahlen für die Lokalverwaltung und die neue Legislative werden in Rumänien 2012 zeitgleich stattfinden. Der Misstrauensantrag, den das oppositionelle Bündnis von Sozialisten, Liberalen und Konservativen nach der Vertrauensfrage der Regierung stellte, ist am Donnerstag mit 209 zu 4 Stimmen gescheitert.

Gegen die Zusammenlegung der Wahlen hatten nicht nur die Oppositionsfraktionen, sondern auch zahlreiche Verbände der Zivilgesellschaft protestiert. Die einseitige Änderung des Wahltermins durch die Regierung ohne breite Beratungen schaffe einen für die Demokratie gefährlichen Präzedenzfall, egal wie die Interessen der Parteien zu einem gegebenen Zeitpunkt auch sein sollten, hieß es in einem von über zehn Bürgerrechtsorganisationen unterschriebenen offenen Protestschreiben. Auch bei der Abstimmung über den Misstrauensantrag gab es lautstarke Proteste der Bürgerrechtler im Sitzungsaal.
 
 

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Der Kommentar

Demokratie in Gefahr?

Freitag, 18. Mai 2012 von Alex Gröblacher

Acht NGOs aus der Bürgerrechtsbewegung haben der neuen rumänischen Regierung unlängst vorgeworfen, sich durch die im Senat durchgewunkene reine Mehrheitswahl nach britischem Modell eine breite Mehrheit sichern zu wollen. Eine andere NGO hat den gleichen Vorwurf vor einer Woche gemacht.  
Was ist eigentlich dran?
Was will denn das neue Wahlrecht, das eigentlich kein neues ist, weil es noch durch die Abgeordnetenkammer muss und höchstwahrscheinlich auch beim Verfassungsgericht angefochten wird?

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Blog

Rumänisches Kino kann auch unterhaltsam sein

Montag, 09. April 2012 von Sorin Georgescu

Zwei unlängst erschienene Neuproduktionen zeigen eine für die sogenannte „Neue Welle“ des rumänischen Kinos eher überraschende Eigenschaft: Humor von der natürlichen und erfrischenden Sorte, bei intelligenten Plots und ohne gespreizte Slapsticks. (Die – noch – jungen Regisseure der nach der Wende erfolgreichen Generation wehren sich allerdings zu Recht gegen die von Filmkritikern verwendeten Begriffe, die sie alle in eine Schublade stecken wollen.) 

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