Über uns | Kontakt | Abonnieren | RSS
 
 
 

Opposition kippt Gesetz zu Massenentlassungen im Innenministerium


Das Gesetz zur Entlassung von rund 8.500 Beamten des Ministeriums für Verwaltung und Inneres hat am Dienstag im Abgeordnetenhaus die für die Verabschiedung notwendige Stimmenanzahl nicht erreicht. Der Regierungskoalition fehlten siebzehn Stimmen. Da das Unterhaus die entscheidende Kammer ist, gilt das Gesetz als abgelehnt.


Der Kommentar

Politische Trugbilder

Donnerstag, 12. Mai 2011 von Alex Gröblacher

Immer öfter – und immer intensiver – wird in Rumänien über eine neue Partei diskutiert. Diese sei angesichts der seuchenartig um sich greifenden Politikverdrossenheit der Wähler dringend notwendig. Diese neue Partei, für die bürgerliche Intelektuelle gerade schwärmen, hat weder Geld, noch Medien auf ihrer Seite. Und noch weniger eine klare Ideologie. Klar, sie ist gegen Korruption. Aber Ehrlichkeit ist eine Grundeinstellung, keine Ideologie und schon gar keine Doktrin.

[ mehr... ]
Blog

Vom Bildungs- zum Wutbürger

Dienstag, 10. Mai 2011 von Alex Gröblacher

Die Debatte um den Gesetzentwurf zur Einführung von Synchronfassungen aller ausländischen Kino- und Fernsehfilme widerspiegelt die Einstellung in der rumänischen Gesellschaft auf perfekte Weise. Der Englisch und/oder Französisch sprechende Bildungsbürger hat sich zum Wutbürger gemopst, er hat Petitionen gegen die Initiative ins Internet gestellt und auf Facebook gewettert.

[ mehr... ]