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Rumänien: Defizitziel 2011 erreicht


Rumänien: Defizitziel 2011 erreicht
Foto: sxc.hu

In Rumänien hat die Regierung unter Ministerpräsident Emil Boc das Defizitziel für 2011 offenbar erreicht: Laut der am Donnerstag veröffentlichten Daten des Finanzministeriums in Bukarest kletterte das Haushaltsdefizit bis Ende Dezember 2011 auf 23,8 Milliarden Lei und damit auf 4,35% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) − während das mit den internationalen Geldgebern im Rahmen des laufenden vorbeugenden Abkommens ausgehandelte Defizitziel bei 23,9 Milliarden Lei bzw. 4,37% des BIP gelegen hatte.


Dem Nachrichtenportal HotNews erläuterte Dan Lazar, Staatssekretär im Finanzministerium, dass das Haushaltsdefizit im Dezember empfindlich in die Höhe geschossen sei, da die Regierung verschiedene Verbindlichkeiten in Höhe von 15 Milliarden Lei (3,5 Milliarden Euro) beglich. Es habe sich dabei hauptsächlich um Verbindlichkeiten aus den Bereichen Gesundheit (einschließlich Medikamenteausgaben der staatlichen Krankenkasse) und Transport gehandelt, sagte Lazar.


Laut Daten des Finanzministeriums beliefen sich die Ausgaben des konsolidierten Haushalts im letzten Jahr auf 205,4 Milliarden Lei, während die Einnahmen 181,6 Milliarden Lei ausmachten – sie stiegen damit gegenüber dem Vorjahr um 7,6%. Im Vorjahresvergleich nahmen zwar auch die Haushaltsausgaben zu, allerdings um einigermaßen bescheidene 1,5%.


Im Jahresvergleich weist die Behördenstatistik um 22,1% gestiegene Einnahmen aus der Mehrwertsteuer auf, die Einnahmen aus der Einkommenssteuer nahmen um 6,2% zu, während die Sozialversicherungsbeiträge um 10,8% stiegen.
 

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Der Kommentar

Sieben Tage Ungureanu

Mittwoch, 15. Februar 2012 von Alex Gröblacher

Rumäniens neuer Premierminister Mihai Razvan Ungureanu ist jetzt seit einer Woche im Amt. Normalerweise kaum Zeit für eine vernünftige Bilanz, aber diese ersten Tage lassen immerhin gewisse Schlüsse für die nächsten etwa neun Monate bis zu den Wahlen zu. Ungureanu markiert den starken Mann. Es ist verständlich, dass er sich durch hartes Durchgreifen neu positionieren will. Dazu gehört aber mehr, als nur Sündenböcke zu bestrafen. Will er etwas beweisen, muss der neue Premierminister einen neuen Führungsstil entwickeln. Er hat im Außenministerium und beim Auslandsgeheimdienst gezeigt, dass er Reformen durchsetzen kann. Er muss es nur wollen. 

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Blog

Medien in selbstgebrauter Tinte

Donnerstag, 16. Februar 2012 von Alex Gröblacher

Die Auflagenstelle BRAT hat gerade die neuesten Zahlen über die Auflagen rumänischer Zeitungen und Zeitschriften veröffentlicht - Fazit des Berichts ist, dass die verkauften Auflagen in letzter Zeit um die Hälfte eingebrochen sind. Das muss niemanden wundern, am wenigsten die Medienmacher selbst, die sich diese Suppe selbst eingebrockt haben. 

Natürlich haben die Pleiten auf dem rumänischen Medienmarkt auch objektive Gründe, das größte Problem ist die Einstellung zum Verbraucher. Wollen Medien ihre gesellschaftliche Relevanz nicht verlieren, müssen sie schnell wieder ihre Glaubwürdigkeit erlangen. Das bedeutet allerdings ein Umdenken der Produktpolitik, wozu, denke ich, kaum jemand fähig ist. 
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