Sieben Tage Ungureanu
Mittwoch, 15. Februar 2012
Rumäniens neuer Premierminister Mihai Razvan Ungureanu ist jetzt seit einer Woche im Amt. Normalerweise kaum Zeit für eine vernünftige Bilanz, aber diese ersten Tage lassen immerhin gewisse Schlüsse für die nächsten etwa neun Monate bis zu den Wahlen zu. Die bisherige Laufbahn des kaum Mittvierzigers - Akademiker, Außenminister, Geheimdienstchef - wird von nun an zwar weniger zählen, weil die Menschen ihn an seiner Leistung im höchsten Regierungsamt messen werden. Dennoch war es just diese Karriere, die viel versprach. Das ist kein Politiker der alten Garde, aber auch kein reiner Technokrat. Er kommt aus dieser Grauzone im Hinterland der Politik, wo die Strippen gezogen werden und die Vorarbeit geleistet wird, die es anderen ermöglicht, im Rampenlicht zu stehen. Jetzt steht er selbst im Rampenlicht. Und er gibt keine besonders gute Figur ab.
Wer sich mit Literatur über die Gefängniswelt auseinandergesetzt hat oder auch nur als Schulkind auf dem Pausenhof stand, erkennt das Profil schnell: Ungureanu markiert den starken Mann. Er war noch nicht einmal zum Premierminister gesalbt worden, da kam es schon. Er werde nicht zögern, jeden Minister zu entlassen, der seinen Erwartungen und jenen der Öffentlichkeit nicht entspricht. Im Knastjargon: Wer nicht pariert, fliegt. Entlassen wurde schließlich der Geschäftsführer des Staatsunternehmens Transelectrica, Horia Hahaianu. Der Mann hatte es gewagt, das Kind beim Namen zu nennen - aufgrund der Versorgungsdefizite im System sei Rumänien außerstande, zu bestimmten Tageszeiten den Stromexport zu bedienen. Diese erste größere Amtshandlung wirft interessante Fragen auf: Musste Hahaianu gehen, weil er gelogen hat? Hat er überhaupt gelogen - denn kurze Zeit später entschied die Regierung, den Energieverbrauch zu reduzieren und die Exporte bis zum 15. März zu begrenzen. Darüber hinaus bestehen Zweifel an der Entlassung selbst. Ungureanu habe zwar seinen Wirtschaftsminister angewiesen, den Transelectrica-Chef zu feuern, dieser hat nach eigenen Erklärungen die Entlassung auch veranlasst, während Hahaianu selbst gekündigt haben will. Anders hätte es auch nicht funktioniert, denn als börsennotiertes Unternehmen kann bei der Transelectrica nur der Verwaltungsrat über die Entlassung des Geschäftsführers entscheiden.
Kurz davor hatte Ungureanu bei einem Besuch der Katastrophengebiete Vrancea und Buzau die Menschen dort gegeißelt, weils sie untätig auf die Hilfe der Regierung warten und in der warmen Stube sitzen. Das war eine unfaire Pauschalisierung. In den meisten Dörfern gibt es kaum junge Menschen mehr, die Schnee schnaufeln könnten. Fraglich ist außerdem, was einige Dörfler tun können, wenn mancherorts die Armee sogar mit Sprengstoff gegen die Schneemassen anrücken muss. Dazu muss aber auch gesagt werden, dass Ungureanu mit diesem Ton und seiner Einstellung gegenüber seinen Mitbürgern in bester Gesellschaft ist: der frühere Premierminister Calin Popescu Tariceanu fragte nach Überschwemmungen obdachlos gewordene Menschen, die sich über die Zustände in Containerwohnungen beklagten, ob er ihnen nicht gleich ein Luxushotel bauen solle. Erst letzte Tage meinte zudem der Fraktionschef der Liberaldemokraten im Unterhaus, Mircea Toader, dass von den inzwischen mehr als 80 Kältetoten mit einer einzigen Ausnahme alle besoffen waren und deshalb an Unterkühlung starben. Dass man statt Schelte auch mal einen Apell an Solidarität einsetzen kann, scheint solchen Politikern zu entgehen. Übrigens: Es wäre noch vertretbar, die Bürger zu kritisieren, wenn die Verwaltung ihren Job perfekt macht. Aber wenn Dutzende Nationalstraßen ungeräumt bleiben, sollte man sich auch den Balken im eigenen Auge vorknöpfen.
Zwei zumindest diplomatische Fauxpas sind aber anscheinend für eine Woche nicht genug. Die Presse hatte Wind bekommen, dass der Premierminister sich über Schneeräumungsmaßnahmen mit den Bürgermeistern der Städte Iasi und Bukarest ausgetauscht hatte. Wieso gerade die beiden Städte für ihn von Interesse waren, klärte Ungureanu seelenruhig auf: Seine Eltern leben in Iasi und in Bukarest habe er drei Stunden im Verkehr gestanden. Wie gut, dass man seinen Eltern und sich selbst mit einem direkten Draht zur Kommunalverwaltung in ihrer Stadt helfen kann, nicht alle haben dieses Privileg, empörten sich daraufhin Bürger im Internet.
Es ist verständlich, dass Mihai Razvan Ungureanu sich durch hartes Durchgreifen neu positionieren und auf Distanz zu seinem Vorgänger Emil Boc gehen will, der als von einem autoritären Präsidenten Traian Basescu kontrolliertes Weichei empfunden wurde. Dazu gehört aber mehr, als nur Sündenböcke zu bestrafen. Will er etwas beweisen, muss der neue Premierminister einen neuen Führungsstil entwickeln. Er sollte beispielsweise nach dem Winterfiasko die Entscheidungsprozesse prüfen und Kompetenzen zwischen der zentralen, regionalen und kommunalen Ebene neu verteilen, sozusagen das System umgestalten. Er hat im Außenministerium und beim Auslandsgeheimdienst gezeigt, dass er Reformen durchsetzen kann. Er muss es nur wollen.
