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Demokratie in Gefahr?


Acht NGOs aus der Bürgerrechtsbewegung haben der neuen rumänischen Regierung unlängst vorgeworfen, sich durch die im Senat durchgewunkene reine Mehrheitswahl nach britischem Modell eine breite Mehrheit sichern zu wollen. Eine andere NGO hat den gleichen Vorwurf vor einer Woche gemacht.  
Was ist eigentlich dran?
Was will denn das neue Wahlrecht, das eigentlich kein neues ist, weil es noch durch die Abgeordnetenkammer muss und höchstwahrscheinlich auch beim Verfassungsgericht angefochten wird?



Enteignung 2.0


Selbst 22 Jahre nach der Wende scheint Rumänien außerstande, seine historische Altlast auf faire Weise zu tilgen. Für die zumeist betagten Erben der im Kommunismus über Nacht enteigneten Familien gab es zu Ostern recht wenig zu feiern. Die Entschädigungen werden auf 15% des enteigeneten Vermögens begrenzt und über 10-12 Jahre gestaffelt ausgezahlt. Darüber hinaus entfällt jede so genannte Naturalrestitution, beispielsweise also die Rückerstattung der enteigneten Immobilien.



Katastrophale Situation im rumänischen Gesundheitswesen


 

Die Zustände im Gesundheitssystem eines Landes sind nicht nur für abstrakte Konzepte wie die Würde des Menschen relevant. Vielmehr wirken sie sich auch auf die Fähigkeit der Wirtschaft aus, Wohlstand zu schaffen. 
Seit Jahren gehört Rumänien zu den europäischen Schlusslichtern, was die Gesundheitsausgaben pro Einwohner angeht. Während in Europa die Staaten durchschnittlich 1800 Euro pro Einwohner ausgeben, liegen die Ausgaben in Rumänien bei 600 Euro.
Die Politik muss das schnell ändern, nicht zuletzt deshalb, weil es irgendwann zu spät sein wird und kein System mehr da ist, das sich überhaupt noch finanzieren lässt. 


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Der Kommentar

Demokratie in Gefahr?

Freitag, 18. Mai 2012 von Alex Gröblacher

Acht NGOs aus der Bürgerrechtsbewegung haben der neuen rumänischen Regierung unlängst vorgeworfen, sich durch die im Senat durchgewunkene reine Mehrheitswahl nach britischem Modell eine breite Mehrheit sichern zu wollen. Eine andere NGO hat den gleichen Vorwurf vor einer Woche gemacht.  
Was ist eigentlich dran?
Was will denn das neue Wahlrecht, das eigentlich kein neues ist, weil es noch durch die Abgeordnetenkammer muss und höchstwahrscheinlich auch beim Verfassungsgericht angefochten wird?

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Samstag, 19. Mai 2012 von Sorin Georgescu

Mit der mittlerweile 22. Ausgabe des wohl wichtigsten rumänischen Festivals für zeitgenössische E-Musik setzen die Organisatoren auf einen Wiederholungseffekt. Auch in der werbegagmäßig neun Tage umfassenden und als „Natürlichkeit des Surrealen“ präsentierten Woche 19.- 27. Mai 2012 will man die seit mehreren Jahren eingeläutete Strategie fortsetzen, die Grenzen der Hörgewohnheiten zu sprengen und Alters- und Elitegruppendenken zu überbrücken. Entsprechend divers sieht auch diesmal das Genre- und Event-Angebot aus – Multimediales, Experimentelles, Performances und ungewöhnliche Aufführungssorte (wie etwa die Ruinen des Alten Hofs im Leipziger Viertel „Lipscani“ der Bukarester Innenstadt) gehören ebenso dazu wie herkömmliche Darbietungen in klassischen Konzertsälen.

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