EU-Kommission stellt 84 Mio. Euro für Förderung rumänischer Breitband-Netzwerke vorläufig zurück

Telekom-Ministerium hat im Juni 2010 die Zweckentfremdung der EU-Fördermittel für schnelle Internetanschlüsse versucht; statt Ausbau der Breitband-Durchdringung, Förderung des e-governance-Portals eRomania

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Rund 84 Mio. Euro kann sich Rumänien vorerst abschminken – die Europäische Kommission hat die entsprechenden Fördermittel für den Ausbau der Breitband-Internetzugänge vorläufig gesperrt. Bereits am 13. Dezember 2010 habe der Telekom-Minister Valerian Vreme die Regierung darauf aufmerksam gemacht, berichtete das Nachrichtenportal hotnews.ro. Brüssel würde darauf bestehen, dass die Fördermittel wie vereinbart eingesetzt werden, das Ministerium für Telekommunikation und Informationsgesellschaft (MCSI) in Bukarest habe stattdessen die Diskussion von den festen Breitbandanschlüssen auf mobile Internetzugänge gelenkt. Damit wollte man den Eindruck erwecken, dass die Breitband-Durchdringung in Rumänien über 90% erreiche, was bei weitem nicht der Wahrheit entspreche, so der Minister. Im Juni 2010 hatte das Ministerium seine Absicht bekannt gemacht, die Fördermittel die für Einrichtung des integrierten Verwaltungsportals eRomania zu verwenden. Der damalige Minister Gabriel Sandu begründete seinerzeit den Schritt mit dem Verweis auf bereits existierende Privatinvestitionen im Bereich mobiles Internet.

Schengen vorerst ade: Beitritt Rumäniens und Bulgariens wird vertagt

Nach Angaben des ungarischen Innenministers Sandor Pinter, dessen Land bekanntlich seit Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, sind die Würfel in punkto Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens bereits gefallen: Beide Länder müssten zunächst noch „einige Aufgaben“ erfüllen und könnten deshalb nicht, wie geplant, in diesem Frühjahr dem grenzfreien Schengenraum beitreten, berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf eine am Mittwoch vom ungarischen Innenminister abgegebene Erklärung.

Laut Pinter dürfte „bis Juni klar sein, welche Aufgaben Rumänien und Bulgarien noch erfüllen“ müssen, danach käme als neuer Termin frühestens Oktober in Frage. Der „Termin März“ sei jedenfalls „vom Tisch“, zitierte die dpa auch einen nicht namentlich genannten EU-Diplomaten.

China-Kredit nicht erwünscht

Staatschef Basescu Foto: Mircea Moira

Auf der heutigen Regierungssitzung hat der vom Ministerpräsidenten eingeladene Staatschef kurz auch den Vorschlag des ehemaligen Finanzministers Sebastian Vladescu über ein mögliches vorbeugendes Darlehensabkommen mit China statt mit dem IWF angesprochen: Er sei über diese „Schnapsidee“ unterrichtet worden, sagte Basescu, und könne den Regierungsmitgliedern nur ans Herz legen, nicht auf derlei „Märchen“ hereinzufallen. Jedes Kreditabkommen, auch ein vorsorgliches, setze gewisse Auflagen voraus − China sei zwar ein „großer Freund Rumäniens“, doch müsste man sich in diesem Fall jedoch auch fragen, „wohin wir denn zurückwollen“, erläuterte Basescu der Runde und empfahl den Ministern dementsprechend „Köpfchen“.

Liberale und Konservative gehen Mitte-Rechts-Allianz ein

Liberalen-Chef Antonescu Foto: pnl.ro

Der Politausschuss der oppositionellen Liberalen hat am Mittwoch die Gründung einer „Mitte-Rechts-Allianz“ mit der konservativen Zwergpartei gebilligt. Die Nationalliberale Partei sei entschlossen, alles zu unternehmen, damit „aus der derzeitigen Opposition die künftigen Machthaber“ würden, der Beschluss des Politausschusses sei ein erster wichtiger Schritt in diese Richtung, kommende Woche werde auch der ständige Leitungsausschuss seiner Partei darüber entscheiden, erklärte Liberalen-Chef Crin Antonescu.

Rumäniens Staatschef beschwichtigt: "Werden uns weder dem EU-Monitoring noch dem EU-Beitritt Kroatiens widersetzen"

Präsident Basescu und Regierungschef Boc Foto: gov. ro

Staatschef Traian Basescu hat am Mittwoch Tacheles bezüglich des EU-Monitorings und auch des von Kroatien angestrebten Beitritts zur Europäischen Union geredet: Weder könne oder werde Rumänien den Kooperations- und Kontrollmechanismus der EU „einseitig aufkündigen“, noch beabsichtige das Land, sich dem EU-Beitritt Kroatiens zu widersetzen, sagte der Präsident gegenüber den Kabinettsmitgliedern, an deren Regierungssitzung er sich auf Einladung von Ministerpräsident Emil Boc beteiligt hatte. Dennoch habe die Regierung die Pflicht, „bis zum letzten Augenblick“ für einen fristgerechten Schengen-Beitritt Rumäniens zu kämpfen.

Rumäniens Staatsdefizit 2010 bei 6,58% des BIP und damit unter dem Defizitziel des IWF

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Die rumänische Regierung hat den Internationalen Währungsfonds (IWF) in einem Schreiben informiert, dass sich das Staatsdefizit im letzten Jahr auf 6,58% des BIP belaufen und damit unter dem vereinbarten Defizitziel gelegen hat, berichtete die Nachrichtenagentur Mediafax am Dienstag. Auch sei der Staatsapparat, wie in der Absichtserklärung festgehalten, auf unter 1,2 Millionen Beschäftigte zurückgefahren und die Zahlungsrückstände gegenüber den Unternehmen unter die vereinbarte Grenze gedrückt worden, heißt es im Regierungsschreiben.

Ex-Finanzminister Vladescu empfiehlt Kreditabkommen mit China statt dem IWF

Sebastian Vladescu Foto: Mircea Moira

Ex-Finanzminister Sebastian Vladescu hat am Dienstag eine recht überraschende Empfehlung abgegeben: Die rumänischen Behörden sollten ihr neues Kreditabkommen der vorbeugenden Art überdenken und lieber mit der Volksrepublik China statt mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) eingehen, so Vladescu in einem dem Wirtschaftsblatt „Ziarul financiar“ gewährten Interview.

Neues Bildungsgesetz tritt in Kraft

Staatschef und Rektor der Klausenburger Uni Babes Bolyai liefern sich Schlagabtausch

Staatschef Basescu Foto: presidency.ro

Der Verfassungsgerichtshof Rumäniens hat am Dienstag nach vierstündigen Debatten das im Spätherbst per Vertrauensfrage durchgeboxte Bildungsgesetz für verfassungskonform erklärt und damit die Einsprüche des sozialdemokratischen Senatsvorsitzenden Mircea Geoana und der Oppositionsparteien zurückgewiesen. Präsident Basescu unterzeichnete das Gesetz wenige Stunden später, nachdem Senatschef Geoana vergeblich an das Staatsoberhaupt appelliert hatte, das Bildungsgesetz nicht zu promulgieren − er werde notfalls die Gesetzesvorlage noch einmal beim Verfassungsgerichtshof anfechten, drohte Geoana, obwohl das Urteil der Verfassungsrichter ein eindeutig endgültiges ist.

EU-Kommission: Rumänien kann Monitoring seiner Justiz nicht "einseitig aufkündigen"

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Rumänien könne den Kooperations- und Kontrollmechanismus der Europäischen Union in den Bereichen Justiz und Korruptionsbekämpfung nicht „einseitig aufkündigen“ − ein derartiger Beschluss obliege einzig der EU-Kommission, erklärte deren Sprecher Mark Grey am Dienstag auf Anfrage des Senders Radio France International.

Die Richtigstellung des Kommissionssprechers erfolgt nach der am Montag in einem Interview geäußerten Mahnung des rumänischen Außenministers Teodor Baconschi bezüglich einer potenziellen derartigen Maßnahme der rumänischen Behörden, sollte der Schengenbeitritt des Landes denn tatsächlich abgeblockt werden.

Rumänischer Staat übernimmt Kosten für künstliche Befruchtung

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Kinderlose Paare haben einen Grund zur Freude: Zum ersten Mal übernimmt jetzt der Staat für eine Dauer von zwei Jahren die Kosten für die künstliche Befruchtung nach dem In-Vitro-Verfahren (IVV). In Frage kommen Ehepaare und Paare, die seit mindestens einem Jahr in einem eheähnlichen Verhältnis leben, die künftigen Eltern müssen zwischen 25 und 40 Jahre alt sein. Allerdings trägt der Staat nur die Kosten für eine einzige Behandlung. Bisher konnten sich nur wohlhabende Paare eine derartige Behandlung leisten, da sie zwischen 4000 und 5000 Euro kostet. Nach amtlichen Informationen gibt es in Rumänien 15 zugelassene Befruchtungskliniken, in denen jährlich rund 5000 Behandlungen durchgeführt werden, so das Nachrichtenportal Hotnews.ro. 

Innenminister leistet Strafanzeige gegen eigene hochdekorierte Beamte

Foto: Rum. Gendarmerie

Die rumänische Gendarmerie hat im Oktober 2010 trotz Einstellungsstopp im gesamten Innenministerium mutmaßlich drei Offiziersstellen illegal belegt. Dies stellte die Innenrevision des Ministeriums aufgrund einer Ermittlung fest. Innenminister Traian Igas hat daraufhin den Personalchef des Ministeriums und den ersten stellvertretenden Gendarmeriechef - beide im Generalsrang - entlassen und Strafanzeige bei der Generalstaatsanwaltschaft geleistet. Gegen weitere etwa 10 Beamte, darunter auch die illegal angestellten Offiziere, laufen jetzt Disziplinarverfahren. Die beiden hochrangigen Offiziere waren letztes Jahr von Staatspräsident Basescu für "außergewöhnliche berufliche Leistungen" dekoriert worden.

Regierungschef Boc fordert Minister Udrea, Boagiu und Funeriu zu mehr Transparenz auf

Regierungschef Emil Boc Foto: gov. ro

Regierungschef Emil Boc hat am Montag Entwicklungs- und Tourismusministerin Elena Udrea, Transportministerin Anca Boagiu und Bildungsminister Daniel Funeriu zu sich bestellt, um die drei Ressortchefs zu mehr Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Aufträge aufzufordern, berichtete die Nachrichtenagentur Agerpres.

Von Transportministerin Boagiu verlangte Boc zudem zügige Fortschritte bei der Bildung öffentlich-privater Partnerschaften für die Bauarbeiten an einigen Dutzend Autobahnstrecken und deren Anbindungen, da die Regierung bis Ende 2011 rund 1.100 Autobahn-Kilometer fertigstellen will.

Frostige Aussichten: Temperaturen sinken in den kommenden Tagen bis auf -20 Grad Celsius

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Klirrende Kälte und mögliche Rekordtemperaturen unter Null kündigen die Meteorologen bis einschließlich Donnerstag an. Nachdem in der Nacht zum Dienstag die Temperaturen stellenweise bereits auf bis 20 Grad unter Null absackten, erwarten die Wetterexperten auch in den den kommenden 48 Stunden in den meisten Landesteilen klirrenden Frost. Mit vereinzelten, leichten Schneefällen sei ab Dienstag lediglich im Süden und Westen des Landes zu rechnen, teilte der Wetterdienst mit.

Wirtschaft startet mit Entlassungen ins neue Jahr

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Die Privatwirtschaft stöhnt nach wie vor in weiten Teilen unter der Rezession − als direkte Folge wollen mehr als 17% der heimischen Arbeitgeber im 1. Quartal 2011 neue Entlassungen vornehmen, bezeigen die Ergebnisse einer den rumänischen Medien vorliegenden Erhebung des Personaldienstleisters Manpower. 62% der insgesamt 750 befragten Arbeitgeber führten an, im neuen Jahr keine weiteren Einstellungen vornehmen, sondern bestenfalls versuchen zu wollen, den Personalstand von Ende 2010 unverändert beizubehalten, nur 15% der Unternehmer erklärten, weitere Mitarbeiter einstellen zu wollen.

Rumäniens Außenminister deutet "einseitige Aufkündigung" des EU-Monitorings an

Außenminister Baconschi Foto: mae.ro

Die Regierung in Bukarest scheint das neue Jahr offenbar mit einem Paukenschlag beginnen zu wollen: In einem der Tageszeitung „Adevarul“ gewährten Interview deutete Außenminister Teodor Baconschi (PDL) nicht nur den Frust der rumänischen Behörden angesichts des deutsch-französischen Vorstoßes zwecks Aufschub des Schengen-Beitritts Rumäniens an, sondern auch eventuelle Gegenreaktionen. Baconschi zufolge könnte Bukarest das Monitoring der EU im Bereich der heimischen Justiz und Korruptionsbekämpfung „einseitig aufkündigen“ und die Auferlegung eines analogen Kooperations- und Kontrollmechanismus im Falle des Beitrittskandidaten Kroatien fordern.

WikiLeaks: EU-Kommission immer verdrossener über rumänischen und bulgarischen Reformunwillen

Einer Depesche der US-Botschaft in Sofia zufolge, die die Enthüllungsplattform WikiLeaks nun veröffentlichte, wächst der Frust der EU-Kommission bezüglich des Reformunwillens Rumäniens und Bulgariens in punkto Justiz und Korruptionsbekämpfung. In einer Depesche vom 26. Juni 2009 informierte die damalige, in Sofia akkreditierte US-Botschafterin Nancy McEldowney unter Berufung auf Angaben eines ungenannten Vertreters der EU-Kommission, offenbar Mitglied des für Rumänien und Bulgariens zuständigen Monitoring-Teams, dass angesichts der mangelnden Fortschritte immer mehr EU-Staaten den zum 1. Januar 2007 erfolgten EU-Beitritt der beiden Staaten inzwischen offen bedauern, berichtete die Nachrichtenagentur Mediafax am Montag.

Himmelsspektakel: Partielle Sonnenfinsternis am Dienstag auch in Rumänien sichtbar

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Für weite Teile der Welt beginnt das neue Jahr mit einem Himmelsspektakel, bei dem − insofern das Wetter mitspielt − die Sonnenscheibe vom Mond zu einem beträchtlichen Teil verdunkelt und deshalb sichelförmig zu sehen sein wird. Bleibt der Himmel nicht komplett wolkenverhangen, wird die am Dienstag, dem 4. Januar 2011, erwartete teilweise Sonnenfinsternis auch in Rumänien sichtbar sein. Anhänger der Astronomie können das Naturschauspiel ab 09.05 Uhr im Osten des Landes und ab 09.13 Uhr im Landeswesten beobachten, wenn der Mond die Sonne bis zu maximal 78% bedecken wird, teilte die hauptstädtische Sternwarte mit.

Politbarometer: Basescu, Iliescu und Nastase führen Beliebtheitsskala an

Präsident Basescu Foto: presidency.ro

Staatschef Traian Basescu ist zurzeit der in Rumänien angesehenste Politiker des letzten Jahrzehnts, ihm folgen in der Wählergunst Altpräsident Ion Iliescu und Ex-Regierungschef Adrian Nastase, berichtet die Nachrichtenagentur Agerpres unter Berufung auf die am Sonntag veröffentlichten Ergebnisse einer Umfrage des Online-Portals „ziare.com“.

Im jüngsten Politbarometer kam Traian Basescu auf 39,73% der Pluspunkte, Sozi-Guru Ion Iliescu genießt mit 19,79% augenscheinlich ein immer noch beachtliches Ansehen in den Reihen der Wählerschaft, während Adrian Nastase mit 11,52% auf Platz 3 und damit vor dem ehemaligen liberalen Regierungschef Calin Popescu Tariceanu landete, der sich mit 9,87% und folglich mit dem 4. Rang zufrieden geben musste.

Rumänische Zentralbank BNR will 4% Inflation in 2011

 

Unwetterwarnung: Schneestürme in Südrumänien erwartet

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Ab Montag werden in den südlichen Landesteilen starke Schneefälle und Schneeverwehungen erwartet, teilte der nationale Wetterdienst am Sonntag mit.

Die Schneefälle werden ab Montagmorgen in der Dobrudscha, Muntenien, Oltenien, der südlichen Moldau sowie in den Ostkarpaten aufkommen und sich am Nachmittag verstärken. Insbesondere in der Dobrudscha sei mit Schneestürmen zu rechnen. An der Schwarzmeerküste werden zunächst gemischte Niederschläge erwartet, was zu Straßenglätte führen wird, so die Warnung der Meteorologen.

Krisenzeiten sind Sparzeiten: Rumänen legten 5 Milliarden Euro auf die harte Karte

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In den beiden Krisenjahren 2009−2010 haben die Rumänen offenbar nicht nur gelernt, den Gürtel enger zu schnallen, sondern auch etwas auf die harte Kante zu legen − die privaten Spareinlagen sind bis Ende 2010 gegenüber 2008 um knapp 23 Milliarden Lei bzw. rund 5 Milliarden Euro gestiegen, berichteten die Medien am Sonntag unter Berufung auf Angaben der Nationalbank. Laut jüngsten Daten hat die Bevölkerung trotz gekappter Löhne, steigender Arbeitslosigkeit und sinkender Kaufkraft bis Ende Oktober 2010 über Spareinlagen in Höhe von insgesamt 101,5 Milliarden Lei verfügt − Ende Oktober 2008 waren es noch knapp 78 Milliarden lei gewesen, heißt es in der Presseaussendung der Nationalbank.

Nach Skiunfall in Innsbruck: TV-Comedian Serban Huidu wieder bei Bewusstsein

Serban Huidu Foto: cronica.primatv.ro

TV-Comedian und Radio-Moderator Serban Huidu ist wieder bei Bewusstsein − er habe sich am Samstag erstmals im Bett aufsetzen und mit seiner Familie sowie den behandelnden Ärzten des Innsbrucker Universitätskrankenhauses sprechen und am Sonntag schon sein Bett für einige Augenblicke verlassen können, teilte der Sender Prima TV, bei dem Huidu unter Vertrag steht, mit.

Die österreichischen Ärzte hatten bereits am Freitag verlautbart, den Patienten langsam aus seinem künstlichen Koma holen zu wollen.