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Finanzexperte oder Diplomat − wer wird Emil Bocs Nachfolger?


Finanzexperte oder Diplomat − wer wird Emil Bocs Nachfolger?
Regierungschef Boc vor dem Abgang
Foto: Mircea Moira

In Rumänien sind die Tage der Regierung unter Ministerpräsident Emil Boc gezählt: Die Evaluierungsmission des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der EU-Kommission wird am Montag ihre jüngste Bilanz vorstellen und sodann abreisen. Nach einhelliger Meinung der heimischen Politologen ist ab Mitte der Woche mit einem Rücktritt von Regierungschef Boc und seines Kabinetts zu rechnen − der Austausch der Regierung sei bisher nur vertagt worden, damit die Evaluierungsmission ihren Bukarest-Aufenthalt nicht aus Mangel an Gesprächspartnern abbreche. Delegationen des IWF verhandeln bekanntlich nur mit amtierenden Regierungsvertretern, nicht auch mit lediglich nominierten, vom Parlament noch nicht bestätigten Amtsträgern.



Opposition überlegt parlamentarischen Streik oder geschlossenen Rücktritt aus der Legislative


Opposition überlegt parlamentarischen Streik oder geschlossenen Rücktritt aus der Legislative
Foto: gov.ro

Was die außerordentliche Sitzung des Parlaments Rumänien letztlich bringen wird, ist derzeit noch offen − die Leitung des Oppositionsbündnisses Sozialliberale Union (USL) war sich vor Sitzungsbeginn nämlich uneins, welche Maßnahmen sie letztlich ergreifen will, um die Regierung unter Ministerpräsident Boc zu stürzen und vorgezogene Neuwahlen einzuleiten. Die Oppositionschefs waren sich bis zuletzt uneinig, ob ein parlamentarischer Streik vorzuziehen sei oder etwa ein geschlossener Rücktritt der oppositionellen Fraktionen aus Senat und Abgeordnetenkammer angestrebt werden soll − ein Vorschlag, der wohl kaum nach dem Geschmack der oppositionellen Volksvertreter sein dürfte.



Regierungschef Boc: Kann keine Lohn- und Rentenerhöhungen bieten, sondern bloß Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft


Regierungschef Boc: Kann keine Lohn- und Rentenerhöhungen bieten, sondern bloß Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft
Foto: gov.ro

In Rumänien hat Ministerpräsident Emil Boc am Dienstagabend in seinem ersten Fernsehinterview seit Ausbruch der Kundgebungen gegen die Sozialpolitik der Machthaber aufgezeigt, dass trotz der inzwischen stabilisierten Wirtschaft und des Wachstums von letztem Jahr gegenwärtig Lohn- und Rentenerhöhungen ausgeschlossen sind. „Ich kann Ihnen weder Geld noch meinen Rücktritt anbieten, sondern bloß Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft, Förderung der Investionen und Schaffung von Arbeitsplätzen“, sagte Boc im Fernsehsender B1TV.



Baden-württembergischer Ministerpräsident Kretschmann und Regierungschef Boc erörtern Investorenprobleme


Baden-württembergischer Ministerpräsident Kretschmann und Regierungschef Boc erörtern Investorenprobleme
Die baden-württembergische Delegation
bei Regierungschef Boc
Foto: gov.ro

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Donnerstag anläßlich seines Gesprächs mit Rumäniens Regierungschef Emil Boc Verbesserungen für deutsche Investoren hierzulande angeregt: Kretschmann habe darauf verwiesen, dass kleine und mittelständische Unternehmen, die eine Investition im Ausland wagen, auf Planungssicherheit angewiesen sind, heißt es in einer Mitteilung der baden-württembergischen Landesregierung. Regierungschef Boc dankte dem baden-württembergischen Gast für dessen „pragmatische und offene Herangehensweise“ und versprach Unterstützung − nur so könne „eine tragfähige Beziehung für die Zukunft“ geschaffen werden.



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Der Kommentar

Sieben Tage Ungureanu

Mittwoch, 15. Februar 2012 von Alex Gröblacher

Rumäniens neuer Premierminister Mihai Razvan Ungureanu ist jetzt seit einer Woche im Amt. Normalerweise kaum Zeit für eine vernünftige Bilanz, aber diese ersten Tage lassen immerhin gewisse Schlüsse für die nächsten etwa neun Monate bis zu den Wahlen zu. Ungureanu markiert den starken Mann. Es ist verständlich, dass er sich durch hartes Durchgreifen neu positionieren will. Dazu gehört aber mehr, als nur Sündenböcke zu bestrafen. Will er etwas beweisen, muss der neue Premierminister einen neuen Führungsstil entwickeln. Er hat im Außenministerium und beim Auslandsgeheimdienst gezeigt, dass er Reformen durchsetzen kann. Er muss es nur wollen. 

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Blog

Medien in selbstgebrauter Tinte

Donnerstag, 16. Februar 2012 von Alex Gröblacher

Die Auflagenstelle BRAT hat gerade die neuesten Zahlen über die Auflagen rumänischer Zeitungen und Zeitschriften veröffentlicht - Fazit des Berichts ist, dass die verkauften Auflagen in letzter Zeit um die Hälfte eingebrochen sind. Das muss niemanden wundern, am wenigsten die Medienmacher selbst, die sich diese Suppe selbst eingebrockt haben. 

Natürlich haben die Pleiten auf dem rumänischen Medienmarkt auch objektive Gründe, das größte Problem ist die Einstellung zum Verbraucher. Wollen Medien ihre gesellschaftliche Relevanz nicht verlieren, müssen sie schnell wieder ihre Glaubwürdigkeit erlangen. Das bedeutet allerdings ein Umdenken der Produktpolitik, wozu, denke ich, kaum jemand fähig ist. 
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