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Schengen-Beitritt: Bulgarien befürchtet Abkoppelung von Rumänien


Schengen-Beitritt: Bulgarien befürchtet Abkoppelung von Rumänien
Foto: europe.bg

Im jüngsten Zwischenbericht der EU-Kommission zum Stand der Justizreform, Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung hat Rumänien deutlich besser abgeschnitten als Bulgarien. In Halbjahresbericht zu Bulgarien rügt die EU-Kommission das "Fehlen überzeugender Resultate", "unprofessionelle Ermittlungsmethoden" sowie konstante Wahlmanipulationen bzw. den Handel mit Wählerstimmen, einschließlich bei den jüngsten Präsidentschafts- und Kommunalwahlen. Das Nachbarland befürchtet nun, bei dem von beiden Ländern angestrebten Schengen-Beitritt womöglich von Rumänien abgekoppelt zu werden. So sagte der bulgarische Abgeordnete Rumen Petkow seitens des linken Bündnisses „Koalition für Bulgarien“ dem Radiosender Focus, dass sein Land Gefahr laufe, im Rahmen des Kooperations- und Kontrollmechanismus der EU den Anschluss an Rumänien zu verlieren.



Rumäniens Schengen-Beitritt offenbar weiterhin außer Reichweite


Rumäniens Schengen-Beitritt offenbar weiterhin außer Reichweite
Foto: ec.europa.eu

Der von Rumänien seit einem Jahr angestrebte und immer wieder vertagte Schengen-Beitritt dürfte auch in der ersten Jahreshälfte erneut ins Wasser fallen − die Nachrichtenagentur AFP erfuhr am Donnerstag am Rande eines informellen Treffens der EU-Innenminister, dass der Zwischenbericht der EU-Kommission zu den Fortschritten der beiden Schengen-Kandidaten Rumänien und Bulgarien in punkto Justizreform sowie Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung wieder ungünstig für das Nachbarland ausfallen wird. Da der Beitritt der beiden Länder jedoch nur im Paket erfolgen kann, blüht Rumänien laut AFP nun eben ein neuerlicher Rückschlag.



Trauerspiel um Rumäniens und Bulgariens Schengen-Betritt geht 2012 in die Fortsetzung


Trauerspiel um Rumäniens und Bulgariens Schengen-Betritt geht 2012 in die Fortsetzung
Foto: ec.europa.eu

In Brüssel haben die EU-Innenminister am Dienstag erneut über die Erweiterung des Schengener Abkommens beraten − da die Niederlande jedoch eine Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den grenzkontrollfreien Schengen-Raum weiterhin strikt ablehnen, ist der Beitritt der beiden Kandidaten im laufenden Jahr nun endgültig vom Tisch − er könnte frühestens März 2012 wieder auf der Tagesordnung stehen. Er sei „kein Feind Rumäniens und Bulgariens“, sondern „ein Freund Europas“, erläuterte der niederländische Minister für Immigration, Gerd Leers, dem bulgarischen Blatt „Sofia Echo“.



Rumänien: Staatschef Basescu boykottiert niederländische Waren


Rumänien: Staatschef Basescu boykottiert niederländische Waren
Foto: Mircea Moira

Staatspräsident Traian Basescu boykottiert wegen der Blockade Den Haags in punkto Schengen-Beitritt Rumäniens neuerdings niederländische Waren. Reporter des Nachrichtensenders RTV ertappten den Staatschef am Samstag bei Wochenendeinkäufen in einem Bukarester Supermarkt, wo Basescu hartnäckig Gemüse und Obst aus den Niederlanden mied. Darauf angesprochen, erläuterte der Staatschef: „Ich gebe zu, Gemüse aus den Niederlanden soweit wie möglich gemieden zu haben. Leider gibt es immer weniger rumänisches Gemüse im Handel. Ich habe auf spanische und türkische Ware zurückgegriffen. Ich meine, dass es derzeit angebracht ist, von Gemüse aus den Niederlanden abzusehen.“



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Der Kommentar

Sieben Tage Ungureanu

Mittwoch, 15. Februar 2012 von Alex Gröblacher

Rumäniens neuer Premierminister Mihai Razvan Ungureanu ist jetzt seit einer Woche im Amt. Normalerweise kaum Zeit für eine vernünftige Bilanz, aber diese ersten Tage lassen immerhin gewisse Schlüsse für die nächsten etwa neun Monate bis zu den Wahlen zu. Ungureanu markiert den starken Mann. Es ist verständlich, dass er sich durch hartes Durchgreifen neu positionieren will. Dazu gehört aber mehr, als nur Sündenböcke zu bestrafen. Will er etwas beweisen, muss der neue Premierminister einen neuen Führungsstil entwickeln. Er hat im Außenministerium und beim Auslandsgeheimdienst gezeigt, dass er Reformen durchsetzen kann. Er muss es nur wollen. 

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Blog

Medien in selbstgebrauter Tinte

Donnerstag, 16. Februar 2012 von Alex Gröblacher

Die Auflagenstelle BRAT hat gerade die neuesten Zahlen über die Auflagen rumänischer Zeitungen und Zeitschriften veröffentlicht - Fazit des Berichts ist, dass die verkauften Auflagen in letzter Zeit um die Hälfte eingebrochen sind. Das muss niemanden wundern, am wenigsten die Medienmacher selbst, die sich diese Suppe selbst eingebrockt haben. 

Natürlich haben die Pleiten auf dem rumänischen Medienmarkt auch objektive Gründe, das größte Problem ist die Einstellung zum Verbraucher. Wollen Medien ihre gesellschaftliche Relevanz nicht verlieren, müssen sie schnell wieder ihre Glaubwürdigkeit erlangen. Das bedeutet allerdings ein Umdenken der Produktpolitik, wozu, denke ich, kaum jemand fähig ist. 
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