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Regierungsumbildung nach Fördergelder-Kriterium: Topps und Flops


Regierungsumbildung nach Fördergelder-Kriterium: Topps und Flops
Regierungsumbildung:
Wer bleibt, wer geht?
Foto: gov.ro

„Am 30. Juni ziehen wir Bilanz und entscheiden, wer von Ihnen bleibt und wer geht“, hatte Staatschef Traian Basescu Anfang Juni den Ministern der Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Boc in Bezug auf die von ihrem Ressort abgerufenen Struktur- und Kohäsionsfonds in Aussicht gestellt: An der Höhe der abgerufenen Fördergelder würden nach dieser deadline die Fähigkeiten der Ressortchefs gemessen, mahnte damals der einer wöchentlichen Regierungssitzung beiwohnende Präsident.



Regierungsumbildung im Juni erwartet


Regierungsumbildung im Juni erwartet
Foto: gov.ro

In den kommenden Wochen dürfte es in Rumänien nach Meinung der Politikbeobachter zu einer Regierungsumbildung kommen. Ein Abgang von Regierungschef Emil Boc wird jedoch angesichts der äußerst fragilen Mehrheit der Koalitionsparteien im Parlament, insbesondere im Senat, nicht erwartet, da ein neuer Ministerpräsident und dessen Kabinett vom Parlament im Amt bestätigt werden müssten − ein Risiko, dass die Liberaldemokraten (PDL) und ihre Regierungspartner unter den gegebenen Umständen wohl keineswegs eingehen werden. Die letzte Regierungsumbildung hatte September 2010 stattgefunden.



Staatschef Basescu: "Die Zeit für einen neuen Regierungsstil ist reif"


Staatschef Basescu: "Die Zeit für einen neuen Regierungsstil ist reif"
Staatspräsident Traian Basescu
Foto: presidency.ro

Der rumänische Präsident Traian Basescu hat am Dienstagabend die Medienspekulationen der letzten 24 Stunden über eine anstehende Regierungsumbildung bestätigt: Die Zeit für einen neuen „Regierungsstil“ sei reif, sagte der Staatschef nach Gesprächen mit den Fraktionen der zur Regierungskoalition gehörenden Parteien. Die Regierung unter Ministerpräsident Boc sei eine „für Krisenzeiten“ gewesen, in Zeiten des bevorstehenden Aufschwungs müsse nun „das Vertrauen der Bürger“ in die Exekutive „gerelauncht“ werden.



Polit-Drama um Regierungsumbildung beendet. Rumänien erhält 5. Kabinett unter Ministerpräsident Boc


Polit-Drama um Regierungsumbildung beendet. Rumänien erhält 5. Kabinett unter Ministerpräsident Boc
Bleibt zwar im Amt, ist aber schwer
angeschlagen: Regierungschef Boc
Foto: gov.ro

Ende eines unerwarteten Polit-Dramas: Regierungschef Emil Boc hat im letzten Moment Kopf und Kragen, sprich Amt, retten können, dafür aber insgesamt 6 Minister, deren Abgang er verhindern wollte, schassen müssen. Der Vorstand der Regierungspartei PDL, bestehend aus ständigem Leitungsausschuss und den Chefs der Lokalverbände, stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich (40 Ja-Stimmen) für die Umbildung der Regierung unter Emil Boc, 9 Mitglieder des Vorstands stimmten dagegen und somit für den geschlossenen Rücktritt des Kabinetts, 10 Mitglieder enthielten sich ihrer Stimme.



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Der Kommentar

Demokratie in Gefahr?

Freitag, 18. Mai 2012 von Alex Gröblacher

Acht NGOs aus der Bürgerrechtsbewegung haben der neuen rumänischen Regierung unlängst vorgeworfen, sich durch die im Senat durchgewunkene reine Mehrheitswahl nach britischem Modell eine breite Mehrheit sichern zu wollen. Eine andere NGO hat den gleichen Vorwurf vor einer Woche gemacht.  
Was ist eigentlich dran?
Was will denn das neue Wahlrecht, das eigentlich kein neues ist, weil es noch durch die Abgeordnetenkammer muss und höchstwahrscheinlich auch beim Verfassungsgericht angefochten wird?

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Blog

SIMN 2012: Internationale Woche der Neuen Musik in Bukarest

Samstag, 19. Mai 2012 von Sorin Georgescu

Mit der mittlerweile 22. Ausgabe des wohl wichtigsten rumänischen Festivals für zeitgenössische E-Musik setzen die Organisatoren auf einen Wiederholungseffekt. Auch in der werbegagmäßig neun Tage umfassenden und als „Natürlichkeit des Surrealen“ präsentierten Woche 19.- 27. Mai 2012 will man die seit mehreren Jahren eingeläutete Strategie fortsetzen, die Grenzen der Hörgewohnheiten zu sprengen und Alters- und Elitegruppendenken zu überbrücken. Entsprechend divers sieht auch diesmal das Genre- und Event-Angebot aus – Multimediales, Experimentelles, Performances und ungewöhnliche Aufführungssorte (wie etwa die Ruinen des Alten Hofs im Leipziger Viertel „Lipscani“ der Bukarester Innenstadt) gehören ebenso dazu wie herkömmliche Darbietungen in klassischen Konzertsälen.

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