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Rumäniens Schengen-Beitritt offenbar weiterhin außer Reichweite


Rumäniens Schengen-Beitritt offenbar weiterhin außer Reichweite
Foto: ec.europa.eu

Der von Rumänien seit einem Jahr angestrebte und immer wieder vertagte Schengen-Beitritt dürfte auch in der ersten Jahreshälfte erneut ins Wasser fallen − die Nachrichtenagentur AFP erfuhr am Donnerstag am Rande eines informellen Treffens der EU-Innenminister, dass der Zwischenbericht der EU-Kommission zu den Fortschritten der beiden Schengen-Kandidaten Rumänien und Bulgarien in punkto Justizreform sowie Korruptions- und Kriminalitätsbekämpfung wieder ungünstig für das Nachbarland ausfallen wird. Da der Beitritt der beiden Länder jedoch nur im Paket erfolgen kann, blüht Rumänien laut AFP nun eben ein neuerlicher Rückschlag.



Trauerspiel um Rumäniens und Bulgariens Schengen-Betritt geht 2012 in die Fortsetzung


Trauerspiel um Rumäniens und Bulgariens Schengen-Betritt geht 2012 in die Fortsetzung
Foto: ec.europa.eu

In Brüssel haben die EU-Innenminister am Dienstag erneut über die Erweiterung des Schengener Abkommens beraten − da die Niederlande jedoch eine Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den grenzkontrollfreien Schengen-Raum weiterhin strikt ablehnen, ist der Beitritt der beiden Kandidaten im laufenden Jahr nun endgültig vom Tisch − er könnte frühestens März 2012 wieder auf der Tagesordnung stehen. Er sei „kein Feind Rumäniens und Bulgariens“, sondern „ein Freund Europas“, erläuterte der niederländische Minister für Immigration, Gerd Leers, dem bulgarischen Blatt „Sofia Echo“.



Rumänien: Staatschef Basescu boykottiert niederländische Waren


Rumänien: Staatschef Basescu boykottiert niederländische Waren
Foto: Mircea Moira

Staatspräsident Traian Basescu boykottiert wegen der Blockade Den Haags in punkto Schengen-Beitritt Rumäniens neuerdings niederländische Waren. Reporter des Nachrichtensenders RTV ertappten den Staatschef am Samstag bei Wochenendeinkäufen in einem Bukarester Supermarkt, wo Basescu hartnäckig Gemüse und Obst aus den Niederlanden mied. Darauf angesprochen, erläuterte der Staatschef: „Ich gebe zu, Gemüse aus den Niederlanden soweit wie möglich gemieden zu haben. Leider gibt es immer weniger rumänisches Gemüse im Handel. Ich habe auf spanische und türkische Ware zurückgegriffen. Ich meine, dass es derzeit angebracht ist, von Gemüse aus den Niederlanden abzusehen.“



Blockierter Schengen-Beitritt: Staatschef Basescu prangert missbräuchliches Verhalten der Niederlande an


Blockierter Schengen-Beitritt: Staatschef Basescu prangert missbräuchliches Verhalten der Niederlande an
Foto: Mircea Moira

Die Staats- und Regierungschefs des Europäischen Rats haben in der Abschlusserklärung des Brüsseler Krisengipfels die zuständigen EU-Innenminister aufgefordert, eine  Entscheidung über den immer wieder hinausgezögerten Schengen-Beitritt Rumäniens und Bulgariens "so schnell wie möglich zu treffen". In seiner Abschlusserklärung zeigt der Europäische Rat auf, dass beide Länder „alle Voraussetzungen“ für einen Beitritt zur grenzkontrollfreien Schengenzone erfüllt haben. Falls nötig, werde man auf das Thema beim nächsten Gipfeltreffen im März 2012 zurückkommen, heißt es in der Abschlusserklärung.

Rumäniens Staatsoberhaupt bezeichnete die Blockade der Niederlande, die sich als einziges EU-Land nach wie vor gegen einen Schengen-Beitritt der beiden Kandidaten trotz erfüllter Kriterien stemmen, am Freitag als missbräuchliches Verhalten.



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Der Kommentar

Demokratie in Gefahr?

Freitag, 18. Mai 2012 von Alex Gröblacher

Acht NGOs aus der Bürgerrechtsbewegung haben der neuen rumänischen Regierung unlängst vorgeworfen, sich durch die im Senat durchgewunkene reine Mehrheitswahl nach britischem Modell eine breite Mehrheit sichern zu wollen. Eine andere NGO hat den gleichen Vorwurf vor einer Woche gemacht.  
Was ist eigentlich dran?
Was will denn das neue Wahlrecht, das eigentlich kein neues ist, weil es noch durch die Abgeordnetenkammer muss und höchstwahrscheinlich auch beim Verfassungsgericht angefochten wird?

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Blog

SIMN 2012: Internationale Woche der Neuen Musik in Bukarest

Samstag, 19. Mai 2012 von Sorin Georgescu

Mit der mittlerweile 22. Ausgabe des wohl wichtigsten rumänischen Festivals für zeitgenössische E-Musik setzen die Organisatoren auf einen Wiederholungseffekt. Auch in der werbegagmäßig neun Tage umfassenden und als „Natürlichkeit des Surrealen“ präsentierten Woche 19.- 27. Mai 2012 will man die seit mehreren Jahren eingeläutete Strategie fortsetzen, die Grenzen der Hörgewohnheiten zu sprengen und Alters- und Elitegruppendenken zu überbrücken. Entsprechend divers sieht auch diesmal das Genre- und Event-Angebot aus – Multimediales, Experimentelles, Performances und ungewöhnliche Aufführungssorte (wie etwa die Ruinen des Alten Hofs im Leipziger Viertel „Lipscani“ der Bukarester Innenstadt) gehören ebenso dazu wie herkömmliche Darbietungen in klassischen Konzertsälen.

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